Mit Hilfe der Digitalstrategie will die Bundesregierung bis 2030 signifikante Fortschritte erzielen. © Headway | Unsplash
Als „Wegweiser für den digitalen Aufbruch“ bezeichnet die Bundesregierung ihre neue Digitalstrategie für Deutschland. „Wir verlieren uns nicht in Zukunftsvisionen, sondern gehen Digitalisierung jetzt ganz konkret an“, sagte der Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing, bei der Vorstellung der Strategie. In seiner Rede gab er offen zu, dass es sich beim digitalen Aufbruch auch um eine digitale Aufholjagd handelt: „Beim Vergleich der 27 EU-Mitgliedstaaten belegt die Bundesrepublik Deutschland gerade mal Platz 13. Das ist eine Bilanz, die so nicht bleiben kann“, so Wissing. „Deutschland muss in der Topliga spielen. Wir können uns Platz 13 nicht leisten. Deshalb ist klar: Deutschland braucht einen umfassenden digitalen Aufbruch.“
Neu an der Strategie sei vor allem, dass sie die digitalpolitischen Schwerpunkte aller Ministerien zusammenführe und ganz konkret zeige, wie die Digitalisierung das Leben der Bürgerinnen und Bürger verbessern solle und werde. Auf über 50 Seiten werden die Ausgangslage, Ziele und Projekte sowie die politischen Schwerpunkte des laufenden Jahrzehnts dargestellt. Dabei geht es darum, in drei Handlungsfeldern bis 2030 erhebliche Fortschritte zu erzielen:
Jedes dieser Handlungsfelder gliedert sich wiederum in acht oder neun Unterkapitel. Hervorgehoben werden darüber hinaus 18 Leuchtturmprojekte aus allen drei Bereichen, die der Bundesregierung besonders am Herzen liegen, beispielsweise die nachhaltige Digitalisierung in Landwirtschaft und ländlichen Räumen, nationale Bildungs- und Weiterbildungsplattformen, eine digitalisierte Justiz, digitale Zwillinge für die Städte aber auch eine digitale und sichere Geheimkommunikation für Regierung und Unternehmen.
Auch wenn die Digitalstrategie bis 2030 ausgestaltet wurde, will sich die Bundesregierung bereits 2025 daran messen lassen, welche Ziele bis dahin umgesetzt wurden. Kurzfristig stehen unter anderem folgende Vorhaben im Vordergrund:
Alle Ziele werden wiederum in Unterpunkten strukturiert. So soll das Ziel „Gigabit, überall, wo Menschen leben, arbeiten oder unterwegs sind“ beispielsweise durch folgende Maßnahmen erreicht werden: beschleunigte Genehmigungsverfahren, Nutzung alternativer Verlegetechniken, einem „Gigabit-Grundbuch“, das zentral Transparenz zum Stand des Infrastrukturausbaus liefert, sowie durch die Schließung von Lücken im Mobilfunk.
Experten und Opposition kritisieren an der Strategie unter anderem, dass Finanzierung und Budget im Dunkeln bleiben – ein nicht unerheblicher Punkt in Zeiten knapper Kassen. Allerdings handelt es sich bei vielen Initiativen um Projekte, die bereits vor geraumer Zeit in den jeweiligen Ministerien angelaufen und somit „eingepreist“ sind. Manchen Kritikern sind die Ziele nicht ambitioniert genug, anderen deren Erreichen nicht hinreichend konkretisiert.
Der Digitalverband Bitkom warnte allerdings davor, sich in Debatten zu verlieren, anstatt die Digitalisierung mit vereinten Kräften anzugehen. „Die Digitalstrategie markiert einen wichtigen Meilenstein, die nötige digitale Zeitenwende läutet sie allerdings nicht ein. Wir begrüßen vor allem, dass die Strategie an den richtigen Stellen Schwerpunkte setzt, und zum Beispiel Gigabit in die Fläche bringen und die Verbreitung sicherer digitaler Identitäten fördern will. Natürlich hätten wir uns mehr Ambitionen gewünscht und in vielen Bereichen fehlen klar definierte Ziele und Zeitpläne“, betonte Bitkom-Präsident Achim Berg. „Die Digitalstrategie des Bundes darf jetzt aber nicht zerredet und sie darf in der Umsetzung auch nicht zerrieben werden. Jetzt heißt es: Tempo aufnehmen und das digitale Deutschland aufbauen. Dazu müssen alle an einem Strang ziehen, nicht nur innerhalb der Bundesregierung, sondern ebenso in den Ländern, Städten und Gemeinden.“
